KĂŒrzere Meldefristen fĂŒr Infektionskrankheiten beschlossen

Der EHEC-Ausbruch im Mai/Juni 2011 hat Defizite in der Kommunikation zwischen Bundes- und LĂ€nderbehörden aufgezeigt. Insbesondere die wöchentlichen Meldefristen standen der Notwendigkeit eines schnellen Handelns entgegen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr forderte daher kĂŒrzere Meldefristen fĂŒr Infektionskrankheiten. Der Gesetzesentwurf landete jedoch im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, da es ein Kostenstreit zwischen Bund und LĂ€nder ĂŒber die Infektionsvorsorge an FlughĂ€fen und HĂ€fen gab. Am vergangenen Dienstag hat der Vermittlungsauschuss das neue Gesetz beschlossen. Demnach mĂŒssen GesundheitsĂ€mter kĂŒnftig den Ausbruch schwerer Infektionskrankheiten spĂ€testens am folgenden Arbeitstag an das Robert-Koch-Institut in Berlin melden. Bisher waren wöchentliche Meldungen vorgesehen.