KĂŒrzere Meldefristen fĂŒr Infektionskrankheiten beschlossen

Der EHEC-Ausbruch im Mai/Juni 2011 hat Defizite in der Kommunikation zwischen Bundes- und Länderbehörden aufgezeigt. Insbesondere die wöchentlichen Meldefristen standen der Notwendigkeit eines schnellen Handelns entgegen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr forderte daher kürzere Meldefristen für Infektionskrankheiten. Der Gesetzesentwurf landete jedoch im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, da es ein Kostenstreit zwischen Bund und Länder über die Infektionsvorsorge an Flughäfen und Häfen gab. Am vergangenen Dienstag hat der Vermittlungsauschuss das neue Gesetz beschlossen. Demnach müssen Gesundheitsämter künftig den Ausbruch schwerer Infektionskrankheiten spätestens am folgenden Arbeitstag an das Robert-Koch-Institut in Berlin melden. Bisher waren wöchentliche Meldungen vorgesehen.